Kommentare für Wettbewerbsrechtler.de

Kommentar zu § 4 UWG – Beispiele von Abmahnung und Haftungsausschluss für Mängel bei eBay | Gegen-Abmahnung.de

Abmahnung und Haftungsausschluss für Mängel bei eBay | Gegen-Abmahnung.de — Sun, 03 Jul 2011 11:43:58 +0000

[...] abgemahnt werden kann. Es liegt ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschrift im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG vor. Der Bundesgerichtshof hat zudem auch bejaht, dass neben Verbänden auch Mitbewerber gegen die [...]

Kommentar zu OLG Hamm: Keine Kosten trotz Abmahnung (Porno-Party-Marke) von Jur-Blog.de

Jur-Blog.de — Sat, 03 Jul 2010 17:48:02 +0000

OLG Hamm: Keine Abmahnkosten (Urteil “Pornofreund”)…

OLG Hamm, Urteil vom 01.06.2010, Az. I-4 U 224/09 – Pornofreund - Die Parteien stritten um die Abmahnkosten für eine Unterlassung der Verwendung der Kennzeichnung “Q” für Party- und Eventveranstaltungen. Zugleich um wettbewerbliche Ansprüche. Re…

Kommentar zu § 1 PAngV Grundvorschrift von BGH: Preisangaben bei telefonischem Auskunftsdienst

BGH: Preisangaben bei telefonischem Auskunftsdienst — Thu, 01 Jul 2010 09:01:34 +0000

[...] § 1 PAngV Grundvorschrift [...]

Kommentar zu BGH: Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen von Jur-Blog.de

Jur-Blog.de — Tue, 16 Mar 2010 08:25:02 +0000

BGH: Aktualisierung von Preisangaben in Preissuchmaschinen (Haushaltselektronik)…

BGH; Urteil vom 11.03.2010, Az. I ZR 123/08 – Der BGH hat eine weit verbreitete Praxis der Preiswerbung untersagt. Dabei geht es nicht um Preisangaben, die eine Preissuchmaschine selbst von den Anbietern automatisch ermittelt. Im vorliegenden Fal…

Kommentar zu § 16 UWG – Strafbare Werbung von BGH: Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und Geschenkversprechen

Sun, 07 Mar 2010 08:43:36 +0000

[...] § 16 UWG – Strafbare Werbung [...]